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Mangelnde Dialogbereitschaft

09. Oktober 2014

L P D - Äußerst irritiert reagiert das Landvolk Niedersachsen auf die Tatsache, dass es nur auf hartnäckige Nachfrage an der Umsetzung der Novelle zum Arzneimittelgesetz  in der Tierhaltung (AMG) beteiligt wird. Landvolk-Hauptgeschäftsführer Jörn Dwehus wertet dies nicht als schlichtes Versehen, sondern sieht darin mangelnde Dialogbereitschaft: „Es kann nicht sein, dass die vom Gesetzgeber vorgesehene Verbandsbeteiligung nur auf Zuruf funktioniert. Immerhin sind die Landwirte diejenigen, die die gesetzlichen Neuerungen maßgeblich umsetzen müssen“. Niedersachsen plant im Zuge der Umsetzung der 16. AMG-Novelle eine umfangreiche Neuordnung der Zuständigkeiten. Sie sollen offensichtlich zu einem großen Teil auf das LAVES übertragen werden. Die Landwirte werden sich damit nicht nur auf neue Gesichter, sondern vermutlich auch zusätzliche Kosten einstellen müssen. Es sei gelebte Demokratie, derartig weitreichende Veränderungen mit den Betroffenen zu diskutieren, ihre Anregungen gegebenenfalls aufzugreifen und dann umzusetzen, betont das Landvolk. So war es in der Pressemitteilung zum Kabinettsbeschluss für die Umsetzung der Antibiotikaminimierung auch vorgesehen, Anspruch und Wirklichkeit des grünen Ministers driften aber leider weit auseinander. (LPD 79/2014)

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