Sachlich diskutieren, nicht polemisieren

25. August 2010

Foto: landpixel

Vorstand Die Turbulenzen am Getreidemarkt standen ebenso im Mittelpunkt der aktuellen Vorstandssitzung des Landvolkes Niedersachsen in Hannover wie die Auseinandersetzung mit der zum Teil sehr polemischen und zum Teil kriminalisierenden Kritik an Investitionen in die Tierhaltung. Drei Beschlüsse verabschiedete das Gremium.

Mehr Sachlichkeit mahnt der Berufsstand in der Auseinandersetzung um die landwirtschaftliche Nutztierhaltung an. Moderne Ställe stünden immer für mehr Tierschutz, genehmigte Investitionsvorhaben dürften nicht durch militante Aktionen einzelner Organisationen oder Bürger zu Fall gebracht werden. Die in jüngster Zeit bekannt gewordenen Fälle, die in dem Brandanschlag von Sprötze im Landkreis Harburg und einem weiteren Brandanschlag am Wochenende auf dem Betrieb Grotelüschen in Ahlhorn einen unrühmlichen Höhepunkt fanden, wertet das Landvolk als Eingriff in die Grundrechte an Eigentum und unternehmerischer Freiheit. Ein umfangreiches Regelwerk sichere Tier-, Natur- und Umweltschutz ebenso wie die Rechte von Verbrauchern und Arbeitnehmern. Investitionswillige Landwirte müssten darauf vertrauen können, genehmigte Investitionsvorhaben auch realisieren zu können. Das Landvolk appelliert an die Verantwortlichen in Parlamenten, Verwaltung, Verbänden, Wissenschaft und Forschung ebenso wie an alle Bürgerinnen und Bürger, zu einer sachlichen Diskussion über die landwirtschaftliche Nutztierhaltung zurückzukehren. Beschimpfungen, Diskriminierung oder gar Kriminalisierung bäuerlicher Familien werde der Verband nicht zulassen.

Korrekturbedarf sieht der Verband an der Ausgestaltung der einzelbetrieblichen Investitionsförderung (AFP). Im vergangenen Antragsjahr überstieg die Nachfrage von 1.035 Antragstellern das bereit gestellte Mittelvolumen von 78 Mio. Euro deutlich, jeder Dritte ging leer aus. „Wir möchten mehr Landwirte an dieser Förderung teilhaben lassen und werden dem Land daher einige Vorschläge für Änderungen an den Konditionen vorschlagen“, sagte Landvolkpräsident Werner Hilse. Allerdings erwartet der Verband vom Land auch zukünftig eine entsprechende Bereitstellung der Fördermittel. Die Absenkung des maximal förderfähigen Investitionsvolumens auf eine Mio. Euro ohne Ausschlussgrenze nach unten und eine Reduzierung der Fördersätze auf 20 bzw. 25 Prozent könnte das AFP einer größeren Zahl investitionswilliger Landwirte über einen längeren Zeitraum zugänglich machen.

Sorge bereitet dem Verband die bisherige Praxis der Fernerkundung zur Überprüfung der Beihilfeempfänger nach Gemeinschaftsrecht. Die Landwirtschaftskammer (LWK) habe ein zu schmales Zeitfenster, um die Ergebnisse und Widersprüche der Landwirte aufzuarbeiten, verdeutlichte ihr Präsident Arendt Meyer zu Wehdel. Das Land müsse bei der LWK  ausreichende Kapazitäten absichern, damit es zu keinen Verzögerungen bei der Auszahlung der Betriebsprämien kommen wird. Sollten diese unvermeidlich sein, sollten die betroffenen Landwirte frühzeitig und umfassend informiert werden.

Die Originaltexte dieser drei Beschlüsse stehen unter dem Text.

Als „sehr ärgerlich“ stufte Hilse die Unsicherheiten bei dem Grünlandprogramm B0 im Rahmen der Agrarumweltprogramme ein. Wie in der LAND & Forst Nr. 33 auf Seite 8 berichtet, steht die Zusage des Bundes zur Kofinanzierung noch aus. Damit könnte dieses Angebot grundsätzlich ins Wanken kommen, befürchtet das Landvolk. „Mit dem Weidehaltungsprogramm wären unsere Landwirte besser bedient worden“, resümierte Erich Hinrichs als Vorsitzender des Strukturausschusses im Landvolk.

Die Marktsituation bei Getreide skizzierte Marktreferent Werner Bosse. In Niedersachsen würden voraussichtlich bis zu 800.000 t Getreide weniger geerntet als im Vorjahr, Probleme bereiten nach Angaben von Jürgen Hirschfeld,  Vorsitzender im Ausschuss pflanzliche Erzeugnisse, die andauernden Regenfälle und damit auch erste Probleme mit der Qualität. Betroffen davon sind bisher die Hektolitergewichte. Um knappere Mengen und Qualitäten konkurrieren nun Futtermittelwirtschaft, Biogasanlagen, Mühlen und auch der Export, Vorräte werden weiter abgebaut. Br

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