CDU rückt das Land auf die Bühne

10. März 2010

Ländlicher Raum Einen „Masterplan" für den ländlichen Raum will die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen erarbeiten. Mit den Schwerpunkten Agribusiness und Infrastruktur diskutierte sie in Vechta im Rahmen eines Kongresses dazu zwei Themenfelder. Die Agrar- und Ernährungsindustrie als „Rückgrat" des ländlichen Raumes soll weiter gestärkt werden.

icherlich hatten die Organisatoren des Kongresses den Veranstaltungsort nicht zufällig gewählt: Vechta liegt im Zentrum des Oldenburger Münsterlandes, und dort gelten Agrar- und Ernährungsindustrie als Zugpferd einer ganzen Region. Für Agrarsprecher Clemens Große Macke, im Landkreis Cloppenburg zu Hause, ist das aber kein Grund, sich auszuruhen: „Oben bleiben ist auch schwer", formulierte er den Anspruch der Region. Effiziente Kommunalverwaltungen, die positive Entwicklung der Ernährungsindustrie und ein hart arbeitender und im positiven Sinne ehrfürchtiger Menschenschlag hätten in Südoldenburg den wirtschaftlichen Aufschwung begünstigt, fasste er zusammen. Als Synonym ländlicher Räume bezeichnete Karl-Heinz Langspecht, stellvertretender Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, die Landwirtschaft. Dieser multifunktionale Wirtschaftszweig stehe im ländlichen Raum immer an erster Stelle. Die CDU wolle mehr Menschen für den ländlichen Raum interessieren.

Von einer Rückbesinnung auf die Stärken ländlicher Räume sprach in einem Impulsreferat Prof. Dr. Peter Weingarten, Leiter des Instituts für Ländliche Räume am Johann Heinrich von Thünen Institut in Braunschweig. Die größte Kompetenz zu deren Gestaltung liege bei den Bundesländern und Kommunen, allerdings sah er noch ein großes Potenzial, um die verschiedenen Politikfelder besser aufeinander abzustimmen. Auch die Agrarforschung in Niedersachsen sei zu zersplittert, befand Weingarten und konnte sich eine Zusammenführung der wissenschaftlichen Arbeiten an Universitäten und Fachhochschulen unter einem Dach vorstellen.

In einer Diskussionsrunde zum Thema Agribusiness machte Landwirtschaftsminister Heiner Ehlen deutlich, dass sich Niedersachsens Agrar- und Ernährungsindustrie aufgrund der starken Exportorientierung bereits bisher deutlich am Markt orientiert habe. Über mehr Wertschöpfungstiefe in der gesamten Erzeugungskette könnte nach Einschätzung von Landvolkpräsident Werner Hilse die Wertschöpfung in der Agrar- und Ernährungsindustrie insgesamt noch weiter gesteigert werden. Das Regulativ des Marktes stuften die Diskussionsteilnehmer effektiver ein als den regulierenden Einfluss der Politik. Diese solle mehr Freiräume fördern, damit Landwirte sich frei am Markt bewegen könnten.

Eine „aktive Bürgergesellschaft" wünschte sich Peter Hauk, eingeladen als Landwirtschaftsminister Baden-Württembergs und gekommen als Fraktionsvorsitzender der dortigen CDU-Landtagsfraktion. Den jungen Familien müssten im Dorf Perspektiven geboten werden, lebenswerte Dorfkerne dürften nicht entvölkert werden, sie müssten den Zusammenhalt der Generationen in den Mittelpunkt rücken. Eine starke Stellung haben nach den Ausführungen Hauks im Stuttgarter Landtag die Kommunen, da viele Abgeordnete zusätzlich in der Kommunalpolitik Verantwortung tragen. Ein Viertel des kommunalen Finanzausgleiches reserviere das Land für Landesprogramme und biete daraus beispielsweise Ärzten in ländlichen Regionen einen Ausgleich.

In der Podiumsdiskussion zu dem Thema Ländlicher Raum spielten die Themenbereiche Arbeitsplatzsicherung und Wirtschaftsförderung, demographischer Wandel, Kinderbetreuung und Bildung eine große Rolle. Agnes Witschen als Vertreterin der Landfrauen wünschte sich serviceorientierte Behörden, dann entwickle sich vieles von allein, und erhielt dafür starken Applaus. Sie sah Frauen als „Seismographen" ländlicher Entwicklung, weil sie Veränderungen sehr viel näher erlebten als ihre Männer.

Immer wieder aber wurde auf dem mit mehr als 430 Teilnehmern gut besuchten Kongress deutlich, dass Politik nicht alle Details regeln und vorschreiben kann, sondern den Menschen auch Freiräume lassen muss. Wandel könne moderat gestaltet, aber nicht verhindert werden, sagte dazu Cloppenburgs Landrat Hans Eveslage. Die CDU-Landtagsfraktion in Niedersachsen erhofft sich Anregungen für zukünftige Ini-tiativen aus den Diskussionen zu ihrem Schwerpunktthema. Ganz hautnah sollen die Abgeordneten sie bei einem Tagespraktikum auf landwirtschaftlichen Betrieben erleben.
Gabi von der Brelie