Cioloş punktet als Kandidat im Europaparlament

20. Januar 2010

Kandidaten Der designierte EU-Agrarkommissar Dr. Dacian Cioloş hat seine Anhörung vor dem Europäischen Parlament souverän gemeistert.

Insbesondere bekräftigte der Rumäne, sich als Kommissar für einen starken EU-Agrarhaushalt und eine gemeinschaftliche Politik nach 2013 einzusetzen. Dabei steht die Ernährungssicherung der Bevölkerung und ein angemessenes Einkommen der Landwirte im Mittelpunkt. Cioloş kündigte eine öffentliche Konsultation zum Thema Zukunft der Agrarpolitik an. Bis Ende des Jahres soll dann eine Mitteilung mit den grundsätzlichen Plänen der Europäischen Kommission vorliegen, gefolgt von konkreten Vorschlägen 2011. Die Schritte sollen eng mit dem Voranschreiten der Haushaltsverhandlungen für die Zeit bis 2020 verknüpft werden.

Die Aufteilung der Fördermittel in eine Erste und Zweite Säule will Cioloş beibehalten. Der nationalen Kofinanzierung von Direktzahlungen erteilte er eine Absage, stellte aber gleichzeitig klar, dass das bisherige Verteilungssystem anhand von Referenzperioden ein Auslaufmodell sei. In der nächsten Finanzperiode 2014 bis 2020 müsse es eine größere Ausgewogenheit und mehr Transparenz geben - sowohl hinsichtlich der Mittelverteilung zwischen Landwirten, Regionen und Mitgliedstaaten als auch zur Rechtfertigung den europäischen Steuerzahlern gegenüber. Cioloş vermied es dabei, sich zu sehr festzulegen, beispielsweise auf pauschale Hektarzahlungen. Genau darüber müsse die Kommission in den kommenden Monaten mit Parlament und Mitgliedstaaten diskutieren. Nach dem Willen des 40-Jährigen soll es auch in Zukunft Marktmaßnahmen zur Krisenbewältigung geben. Gefragt seien moderne Möglichkeiten, um Preisschwankungen zu begegnen. In diesem Zusammenhang schloss Cioloş eine Fortführung der Milchquotenregelung über 2015 hinaus ebenso kategorisch aus wie die Wiedereinführung von Mindestpreisen für bestimmte Produkte.
AgE