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Versicherte dürfen wählen

09. März 2017


Sozialwahl Renten- und Krankenversicherte werden dieser Tage per Post zur Teilnahme an der Sozialwahl aufgerufen. Erstmals gibt es bei der landwirt­schaftlichen Sozialversicherung (SVLFG) eine Wahlhandlung. Worum geht es?

Was ist die Sozial­wahl?
Heins: Diese Wahl findet bundesweit alle sechs Jahre statt.  Bei der SVLFG werden jeweils 20 Vertreterinnen und Vertreter in den Gruppen der  versicherten Arbeitnehmer, der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte (SofA) und der Arbeitgeber als Delegierte in das Versichertenparlament gewählt. Sie vertreten dort die Rechte und Interessen aller Versicherten.

Benötigen Landwirte eine eigene Sozialversicherung?
Heins: Auf jeden Fall! Im Vergleich zur allgemeinen Krankenversicherung bietet die SVFLG sehr günstige Beiträge und gute Leistungen. Sie orientiert sich an speziellen Bedürfnissen der Berufsgruppe, aber Verbesserungen sind natürlich immer erstrebenswert. Die eigenständige landwirtschaftliche Sozialversicherung wollen wir deshalb erhalten.

Warum gab es die Sozialwahl für Landwirte bisher nicht?
Michel: Erstmals sind auch die Landwirte der sogenannten SofA-Gruppe zu einer aktiven Wahlhandlung über eine Listenwahl aufgerufen. Zur SofA-Gruppe zählen der unfallversicherte Unternehmer und sein unfallversicherter Ehegatte oder sein Lebenspartner, wenn in dem bei der SVLFG veranlagten Unternehmen keine fremden Arbeitskräfte tätig sind. Die Größe des Unternehmens ist nicht entscheidend. Auch Kleinbetriebe gehören der landwirtschaftlichen Unfallversicherung an, ebenso Unternehmer aus GbR-Gesellschaften, sofern sie keine fremden Arbeitskräfte beschäftigen. Für Arbeitgeber und Arbeitnehmer gab es bereits eine Friedenswahl, eine aktive Wahlhandlung entfällt daher.

Wer steht zur Wahl?
Heins: Es gibt elf Listen, darunter von Bauernverbänden getragene und auch freie Listen. Die Bauern- und Landfrauenverbände Niedersachsens und Schleswig-Holsteins haben die Liste 2 mit dem Namen „Klarer Kurs Nord“ und Britta Michel als Spitzenkandidatin vorgeschlagen.

Wofür steht die Liste „Klarer Kurs Nord“?
Michel: An erster Stelle stehen für uns eine ortsnahe Sozialberatung und gerechte Beiträge für alle Versicherten. Ganz eindeutig wollen wir auch das eigenständige landwirtschaftliche Sozialversicherungssystem erhalten. Wir sehen zugleich die Notwendigkeit, Verwaltungsabläufe des bundesweiten Sozialversicherungsträgers zu verschlanken und wesentlich zu beschleunigen, damit die Bearbeitungszeiten kürzer werden. Die Zufriedenheit der Mitglieder ist für uns das wichtigste Erfolgskriterium.

Was haben Sie sich ganz konkret für den Versicherten und seine Familie vorgenommen?
Michel: Wir wollen beispielsweise weitere Verbesserungen bei der Betriebs- und Haushaltshilfe erreichen. Auch über die Präventionsleistungen und Ausweitung der Gesundheitsangebote, wie zum Beispiel Kurse für pflegende Angehörige, Fitnessangebote oder Hofübergabeseminare, wollen wir den Versicherten einen direkten Vorteil bieten. Eine weitere Aufgabe ist die spürbare Erhöhung der Bundesmittel, um die sogenannte Alte Last bereits aufgelaufener Renten abzumildern. Leider stehen der steigenden Zahl von Leistungsempfängern weniger Beitragszahler gegenüber. Das soll der Bundeszuschuss ausgleichen.

Mehr Informationen unter www.landvolk.net.

Wie wähle ich?
Nur wer in einem Wählerverzeichnis aufgeführt ist, erhält die Wahlunterlagen. Die SVLFG schreibt bis Mitte März 1,5 Millionen Versicherte an, um festzustellen, wer zur Gruppe der Selbständigen ohne fremde Arbeitskräfte (SofA) gehört. Nur für diese steht eine aktive Wahl an. Alle Versicherten ohne fremde Arbeitskräfte müssen sich in das Wählerverzeichnis aufnehmen lassen und den Fragebogen ausgefüllt zurücksenden. Die Wahlunterlagen werden erst danach bis Anfang Mai zugestellt und müssen bis zum 31. Mai an die SVLFG zurückgeschickt werden.

 

Zur Person
Britta Michel ist Milchviehhalterin in Rennau und stellvertretende Kreisvorsitzende der Landfrauen in Helmstedt. Für die SVLFG arbeitet sie im Widerspruchsausschuss.

Rudolf Heins ist Schweine- und Milchviehhalter in Volkensen, außerdem Vorsitzender des Kreisverbandes Zeven im Niedersächsischen Landvolk. Er gehört für die Gruppe der Arbeitgeber dem SVLFG-Vorstand an.

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