Zertifizierung    Das von der Großen Koalition angestrebte Prüf- und Zulassungsverfahren für serienmäßig hergestellte Stalleinrichtungen wird sich in einem ersten Schritt zunächst auf die Geflügelhaltung beschränken. Das hat der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Wilhelm Priesmeier gegenüber dem Presse- und Informationsdienst AgE angekündigt. Zwar geht der Tierarzt aus Niedersachsen davon aus, dass es auch für Schweine- und Rinderställe künftig zu einer Zertifizierung kommt. "Wir dürfen aber nicht die Innovationsfähigkeit der Betriebsleiter in Frage stellen", betonte Priesmeier. Die Kostenentwicklung durch die Einführung des sogenannten Tierschutz-TÜV in der Geflügelhaltung würde sich auf "plus/minus Null" belaufen. Als Pluspunkt des TÜV für die Betriebe verwies er auf den geringeren Kontrollaufwand, der bei zertifizierten Ställen entstehe. Dagegen hatte der Berufstand immer kritisiert, dass insbesondere kleinere und mittelständische Hersteller von Stalleinrichtungen in geringer Stückzahl durch das geplante Zulassungsverfahren benachteiligt werden und zukünftig kaum noch Innovationen hervorbringen könnten. Mit der vorläufigen Beschränkung auf die Geflügelhaltung bewegen sich die Sozialdemokraten beim Tierschutz-TÜV auf die Union zu. Das Gesetzgebungsverfahren zu den Prüfverfahren war vor der parlamentarischen Sommerpause im Bundestag blockiert worden. Ohnehin wird nach Informationen des Verbandes eine entsprechende Durchführungsverordnung erst dann erarbeitet, wenn das von Rheinland-Pfalz eingereichte Normenkontrollverfahren gegen die Kleingruppenhaltung beendet ist. Priesmeier zeigte sich jedoch zuversichtlich, beim Tierschutz-TÜV nun bald eine Einigung zu erzielen. Die Verabschiedung der Prüfverfahren ist im Koalitionsvertrag von Union und SPD festgeschrieben.
red/KS

Mittwoch, 6. August 2008

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