WTO  Ist vom Handel die Rede, fällt im zweiten Satz zwangsläufig das Wort vom damit verbundenen Wandel. Um Beides kümmert sich die Welthandelsrunde, die gerade in Genf die festgefahrenen Gespräche der Doha-Runde zu einem Kompromiss führen sollte. Und wie bei allen vorangegangenen Treffen wurde dort heftig gefeilscht und gerungen: Keines der 153 beteiligten Länder will zu viele Zugeständnisse machen.

Im Gegenzug möchten natürlich alle Unterhändler ihren Staaten beziehungsweise ihrer Wirtschaft möglichst viele Perspektiven eröffnen. Zölle, Exportförderungen und auch Subventionen können zwar auf der einen Seite die heimische Wirtschaft schützen oder ihr auch Chancen auf neuen Märkten bieten, sie können aber auch unliebsame Konkurrenz fernhalten. Und zu den Abgewiesenen oder Verlierern eines freien Handels möchte sich niemand zählen.

Die EU hat mit der Reform von 2003 die Zahlungen an die Landwirtschaft auf eine völlig neue Basis gestellt. Entwicklungsländern, denen die aktuelle Doha-Runde in erster Linie Vorteile verschaffen soll, steht der gemeinschaftliche Markt ohnehin offen. EU-Handelskommissar Peter Mandelson hat nun mit seinem Angebot zu weiteren Zollsenkungen noch einen nachgelegt. Damit ist die EU bereits bis ans Äußerte gegangen und hat selbst die an ihrer Farm-Bill festhaltenden Amerikaner nachgezogen.

Auf wenig Resonanz stoßen bei den Verhandlungsführern aus aller Welt Forderungen nach einheitlichen Spielregeln für bestimmte Herstellungsprozesse oder sensible Produkte. Dies gilt beispielsweise für den in manchen Regionen der Welt sehr legeren Umgang mit Sozialstandards oder auch fehlende Anforderungen zu Natur- und Tierschutz. Auch versteckte Subventionen in Form von Importquoten können den freien Warenfluss einschränken.

Hatten sich die Unterhändler zur Förderung eines freien Welthandels bislang am Agrarbereich festgebissen, so konzentrieren sich aktuell die Gespräche auf Industriegüter, Dienstleistungen und auch den Schutz des geistigen Eigentums. In diesen Bereichen müssen Schwellen- und Entwicklungsländer zu mehr Entgegenkommen motiviert werden. Davon werden dauerhaft nicht zuletzt die vielen Menschen profitieren müssen, die bislang an ökonomischen Vorzügen einen wachsenden Handelsvolumens noch nicht teilhaben konnten. Wandel markiert in diesem Sinne auch den Beginn einer echten weltweiten Partnerschaft, die sich dann tatsächlich für alle auszahlen wird.
Gabi von der Brelie

Mittwoch, 30. Juli 2008

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