L P D - Als einer der größten Nettozahler in der europäischen Gemeinschaft liefert Deutschland mehr Geld in Brüsseler Kassen ab, als anschließend über EU-Maßnahmen wieder zurückfließt – zu einem großen Teil in die Landwirtschaft. Zwar auch Nettozahler, ist jedoch Frankreich der größte Nutznießer der EU-Agrarpolitik. Insgesamt 10,24 Mrd. Euro erhielten die französischen Bauern im vergangenen Jahr an Direktbeihilfen, Marktstützungsmaßnahmen und Beihilfen zur ländlichen Entwicklung aus Brüsseler Töpfen. Mit 19,5 Prozent Anteil am EU-Finanzkuchen liegen sie mit Abstand vorn. Erst weit dahinter rangiert Deutschland als allerdings zweitgrößter Empfänger von Zahlungen aus dem Agrarhaushalt mit 6,87 Mrd. Euro, das sind gerade zwei Drittel der Gelder, die nach Frankreich geflossen sind oder 12,8 Prozent der EU-Agrarzahlungen. Knapp dahinter liegt Spanien mit 6,62 Mrd. Euro. Ebenfalls ein einen erklecklichen Betrag kassierten Italiens Bauern, die mit 5,80 Mrd. Euro immerhin noch 10,8 Prozent Anteil am Agrarbudget hatten. Nach Großbritannien flossen lediglich 4,2 Mrd. Euro oder 7,8 Prozent. Noch geringer, aber gemessen an der Größe des Landes nicht unerheblich war der Anteil Griechenlands mit 3,38 Mrd. Euro oder 6,3 Prozent. Polen erhielt 3,11 Mrd. Euro oder 5,8 Prozent.

Auch in der erweiterten Gemeinschaft hat Frankreich damit seine bisherige Spitzenposition als Nutznießer der gemeinsamen Agrarpolitik gehalten. Allerdings ist der Vorsprung geschrumpft, im Jahr zuvor flossen noch 20,3 Prozent der Brüsseler Agrargelder nach Frankreich. Dafür holen die neuen Mitgliedsländer auf. Im vergangenen Jahr bezogen die 12 neuen EU-Mitglieder bereits 17 Prozent der EU-Gesamtausgaben, im Jahr zuvor waren es erst 12,9 Prozent. Insgesamt schrumpft jedoch die Bedeutung der Landwirtschaft bei den Brüsseler Ausgaben. Im vergangenen Jahr hat die Gemeinschaft mehr Geld für Wachstum und Beschäftigung ausgegeben als für die Agrarwirtschaft. Der Etat für die Landwirtschaft umfasste knapp 43 Mrd. Euro, während sich die EU den so genannten Lissabon-Prozess 44 Mrd. Euro kosten ließ. Unter Einbeziehung der Mittel zur Entwicklung des ländlichen Raumes erreichte der Agrarhaushalt der Gemeinschaft 53,52 Mrd. Euro. Damit bleibt dieses der größte Haushaltsposten, allerdings ist der Agrarbereich auch der nach wie vor einzige, der voll in der Kompetenz Brüssels liegt. (LPD 28/2008)

Donnerstag, 17. Juli 2008

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